Berlin. Die Vertriebenenpolitik hat für die CSU einen hohen Stellenwert. Das hat Dr. Silke Launert am Rande einer Arbeitsgruppensitzung der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten in der Deutsch-Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin festgestellt. Launert ist stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe. Vorsitzender ist der CDU-Abgeordnete Eckhard Pols aus Lüneburg.
Auch in der 18. Legislaturperiode hat die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag die Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten eingerichtet, die über 70 Mitglieder umfasst. Die Hauptaufgaben der Gruppe folgen vor allem aus der Anerkennung des Kriegsfolgeschicksals, aus dem sich eine Einheit aus Vertriebenen, Aussiedlern und deutschen Minderheiten ergibt. Die Gruppe versteht sich als Ansprechpartner im Parlament für die Vertreter dieser Bevölkerungsgruppen.
Bereits im März wurde der Erste Stellvertretende Vorsitzende der Gruppe Stephan Mayer zum neuen Parlamentarischen Staatssekretär im „Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat“ berufen und Bernd Fabritius zum neuen Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten ernannt. Das Amt hatte zwischen 2014 und 2017 der ehemalige Bayreuther Bundestagsabgeordnete Hartmut Koschyk ausgeübt.
Die unionsgeführte Bundesregierung messe den Interessen der deutschen Heimatvertriebenen, der Aussiedler und Spätaussiedler und nicht zuletzt der deutschen Minderheiten in den Staaten Mittelost- und Südosteuropas weiterhin großen Stellenwert bei, sagte Fabritius. Auch der Koalitionsvertrag treffe wichtige Aussagen zur politischen Ausgestaltung der entsprechenden Themenbereiche. Die Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werde sich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass sowohl das Themenfeld der Vertriebenenpolitik als auch die politischen Interessen der Aussiedler, Spätaussiedler und deutschen Minderheiten den ihnen gebührenden Stellenwert erhalten, so der Vorsitzende Eckhard Pols.

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