Berlin. Innovationen sind nicht nur eine notwendige, sondern auch eine unverzichtbare Voraussetzung dafür, dass Deutschland seine Spitzenposition in der Welt hält. Das hat Dr. Silke Launert bei ihrer Rede vor dem Deutschen Bundestag herausgestellt. Innovationen seien Voraussetzung dafür, dass es Deutschland wirtschaftlich gut geht, und zwar nicht nur jetzt, sondern auch in der Zukunft. In der Sitzung ging es um einen Antrag der FDP zu einer Reform der gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien mit dem Ziel, das Innovationsprinzip bei der Gesetzgebung einzuführen.
„Innovationen sind ein Bündnis mit der Zukunft“, zitierte Launert den Chemiker Professor Hans-Jürgen Quadbeck-Seeger. Damit habe er zutreffend beschrieben, welch herausragende Bedeutung Innovationen zukommt. „Innovationsfähigkeit und Entwicklungsfreude sind wichtig, und zwar im privaten Leben, im Berufsleben, aber natürlich auch in der Gesellschaft als Ganzes“, sagte Launert.
Deshalb müssten Innovationen auch gefördert werden. Innovationsförderung betreibe man nicht nur durch Gewährung finanzieller Mittel, sondern insbesondere auch dadurch, dass man als Gesetzgeber die entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen schafft. Launert: „Eine gute Gesetzgebung kann einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, dass die Innovationskraft gestärkt wird.“
Den FDP-Antrag lehnte Launert dennoch ab, weil er unter anderem zu mehr Bürokratie auffordere. Zu glauben, dass durch eine Ausweitung der Gesetzesbegründung die Innovationsfähigkeit in unserer Gesellschaft gestärkt werde, sei falsch. Innovationsfähigkeit werde stattdessen durch entsprechende Gesetze, durch entsprechende Rahmenbedingungen, durch Menschen, denen wir es ermöglichen, etwas zu unternehmen, gestärkt, nicht durch einen weiteren Satz oder zwei weitere Sätze in der Gesetzesbegründung.
Der FDP warf Launert vor, das Thema Innovation mit aller Macht nach vorne zu bringen, damit dieses Thema im Wahlkampf mit der FDP verbunden werde. „Da gibt es ganz viele Themen, die wir gemeinsam angehen können. Ob es hilft, dass wir uns damit beschäftigen, ein paar Sätze mehr in die Gesetzesbegründung aufzunehmen? Das glaube ich nicht“, so Launert.

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